Datenschutzerklärung
Stand: 9. Juli 2024
Inhaltsübersicht
- Verantwortlicher
- Übersicht der Verarbeitungen
- Maßgebliche Rechtsgrundlagen
- Sicherheitsmaßnahmen
- Übermittlung von personenbezogenen Daten
- Internationale Datentransfers
- Allgemeine Informationen zur Datenspeicherung und Löschung
- Rechte der betroffenen Personen
- Geschäftliche Leistungen
- Geschäftsprozesse und -verfahren
- Zahlungsverfahren
- Bereitstellung des Onlineangebots und Webhosting
- Einsatz von Cookies
- Verarbeitung von Daten im Rahmen von Beschäftigungsverhältnissen
Verantwortlicher
O.JE Wein e.U.
Edgar Brutler
Obere Hauptstrasse 77
7121 Weiden am See
E-Mail-Adresse: edgar@brutler.com
Übersicht der Verarbeitungen
Die nachfolgende Übersicht fasst die Arten der verarbeiteten Daten und die Zwecke ihrer Verarbeitung zusammen und verweist auf die betroffenen Personen.
Arten der verarbeiteten Daten
- Bestandsdaten.
- Beschäftigtendaten.
- Zahlungsdaten.
- Kontaktdaten.
- Inhaltsdaten.
- Vertragsdaten.
- Nutzungsdaten.
- Meta-, Kommunikations- und Verfahrensdaten.
- Protokolldaten.
Kategorien betroffener Personen
- Leistungsempfänger und Auftraggeber.
- Beschäftigte.
- Interessenten.
- Kommunikationspartner.
- Nutzer.
- Geschäfts- und Vertragspartner.
- Kunden.
Zwecke der Verarbeitung
- Erbringung vertraglicher Leistungen und Erfüllung vertraglicher Pflichten.
- Kommunikation.
- Sicherheitsmaßnahmen.
- Büro- und Organisationsverfahren.
- Organisations- und Verwaltungsverfahren.
- Feedback.
- Bereitstellung unseres Onlineangebotes und Nutzerfreundlichkeit.
- Begründung und Durchführung von Beschäftigungsverhältnissen.
- Informationstechnische Infrastruktur.
- Geschäftsprozesse und betriebswirtschaftliche Verfahren.
Maßgebliche Rechtsgrundlagen
Maßgebliche Rechtsgrundlagen nach der DSGVO: Im Folgenden erhalten Sie eine Übersicht der Rechtsgrundlagen der DSGVO, auf deren Basis wir personenbezogene Daten verarbeiten. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass neben den Regelungen der DSGVO nationale Datenschutzvorgaben in Ihrem bzw. unserem Wohn- oder Sitzland gelten können. Sollten ferner im Einzelfall speziellere Rechtsgrundlagen maßgeblich sein, teilen wir Ihnen diese in der Datenschutzerklärung mit.
- Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO) – Die betroffene Person hat ihre Einwilligung in die Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten für einen spezifischen Zweck oder mehrere bestimmte Zwecke gegeben.
- Vertragserfüllung und vorvertragliche Anfragen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO) – Die Verarbeitung ist für die Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich, die auf Anfrage der betroffenen Person erfolgen.
- Rechtliche Verpflichtung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c) DSGVO) – Die Verarbeitung ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich, der der Verantwortliche unterliegt.
- Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO) – die Verarbeitung ist zur Wahrung der berechtigten Interessen des Verantwortlichen oder eines Dritten notwendig, vorausgesetzt, dass die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Person, die den Schutz personenbezogener Daten verlangen, nicht überwiegen.
- Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten in Bezug auf Gesundheitswesen, Beruf und soziale Sicherheit (Art. 9 Abs. 2 lit. h) DSGVO) – Die Verarbeitung ist für Zwecke der Gesundheitsvorsorge oder der Arbeitsmedizin, für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschäftigten, für die medizinische Diagnostik, die Versorgung oder Behandlung im Gesundheits- oder Sozialbereich oder für die Verwaltung von Systemen und Diensten im Gesundheits- oder Sozialbereich auf der Grundlage des Unionsrechts oder des Rechts eines Mitgliedstaats oder aufgrund eines Vertrags mit einem Angehörigen eines Gesundheitsberufs erforderlich.
Nationale Datenschutzregelungen in Österreich: Zusätzlich zu den Datenschutzregelungen der DSGVO gelten nationale Regelungen zum Datenschutz in Österreich. Hierzu gehört insbesondere das Bundesgesetz zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten (Datenschutzgesetz – DSG). Das Datenschutzgesetz enthält insbesondere Spezialregelungen zum Recht auf Auskunft, zum Recht auf Richtigstellung oder Löschung, zur Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten, zur Verarbeitung für andere Zwecke und zur Übermittlung sowie zur automatisierten Entscheidungsfindung im Einzelfall.
Hinweis auf Geltung DSGVO und Schweizer DSG: Diese Datenschutzhinweise dienen sowohl der Informationserteilung nach dem Schweizer DSG als auch nach der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Aus diesem Grund bitten wir Sie zu beachten, dass aufgrund der breiteren räumlichen Anwendung und Verständlichkeit die Begriffe der DSGVO verwendet werden. Insbesondere statt der im Schweizer DSG verwendeten Begriffe „Bearbeitung“ von „Personendaten“, „überwiegendes Interesse“ und „besonders schützenswerte Personendaten“ werden die in der DSGVO verwendeten Begriffe „Verarbeitung“ von „personenbezogenen Daten“ sowie „berechtigtes Interesse“ und „besondere Kategorien von Daten“ verwendet. Die gesetzliche Bedeutung der Begriffe wird jedoch im Rahmen der Geltung des Schweizer DSG weiterhin nach dem Schweizer DSG bestimmt.
Sicherheitsmaßnahmen
Wir treffen nach Maßgabe der gesetzlichen Vorgaben unter Berücksichtigung des Stands der Technik, der Implementierungskosten und der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung sowie der unterschiedlichen Eintrittswahrscheinlichkeiten und des Ausmaßes der Bedrohung der Rechte und Freiheiten natürlicher Personen geeignete technische und organisatorische Maßnahmen, um ein dem Risiko angemessenes Schutzniveau zu gewährleisten.
Zu den Maßnahmen gehören insbesondere die Sicherung der Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit von Daten durch Kontrolle des physischen und elektronischen Zugangs zu den Daten als auch des sie betreffenden Zugriffs, der Eingabe, der Weitergabe, der Sicherung der Verfügbarkeit und ihrer Trennung. Des Weiteren haben wir Verfahren eingerichtet, die eine Wahrnehmung von Betroffenenrechten, die Löschung von Daten und Reaktionen auf die Gefährdung der Daten gewährleisten. Ferner berücksichtigen wir den Schutz personenbezogener Daten bereits bei der Entwicklung bzw. Auswahl von Hardware, Software sowie Verfahren entsprechend dem Prinzip des Datenschutzes, durch Technikgestaltung und durch datenschutzfreundliche Voreinstellungen.
Übermittlung von personenbezogenen Daten
Im Rahmen unserer Verarbeitung von personenbezogenen Daten kommt es vor, dass diese an andere Stellen, Unternehmen, rechtlich selbstständige Organisationseinheiten oder Personen übermittelt beziehungsweise ihnen gegenüber offengelegt werden. Zu den Empfängern dieser Daten können z. B. mit IT-Aufgaben beauftragte Dienstleister gehören oder Anbieter von Diensten und Inhalten, die in eine Website eingebunden sind. In solchen Fällen beachten wir die gesetzlichen Vorgaben und schließen insbesondere entsprechende Verträge bzw. Vereinbarungen, die dem Schutz Ihrer Daten dienen, mit den Empfängern Ihrer Daten ab.
Internationale Datentransfers
Datenverarbeitung in Drittländern: Sofern wir Daten in einem Drittland (d. h., außerhalb der Europäischen Union (EU), des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR)) verarbeiten oder die Verarbeitung im Rahmen der Inanspruchnahme von Diensten Dritter oder der Offenlegung bzw. Übermittlung von Daten an andere Personen, Stellen oder Unternehmen stattfindet, erfolgt dies nur im Einklang mit den gesetzlichen Vorgaben. Sofern das Datenschutzniveau in dem Drittland mittels eines Angemessenheitsbeschlusses anerkannt wurde (Art. 45 DSGVO), dient dieser als Grundlage des Datentransfers. Im Übrigen erfolgen Datentransfers nur dann, wenn das Datenschutzniveau anderweitig gesichert ist, insbesondere durch Standardvertragsklauseln (Art. 46 Abs. 2 lit. c) DSGVO), ausdrückliche Einwilligung oder im Fall vertraglicher oder gesetzlich erforderlicher Übermittlung (Art. 49 Abs. 1 DSGVO). Im Übrigen teilen wir Ihnen die Grundlagen der Drittlandübermittlung bei den einzelnen Anbietern aus dem Drittland mit, wobei die Angemessenheitsbeschlüsse als Grundlagen vorrangig gelten. Informationen zu Drittlandtransfers und vorliegenden Angemessenheitsbeschlüssen können dem Informationsangebot der EU-Kommission entnommen werden: https://commission.europa.eu/law/law-topic/data-protection/international-dimension-data-protection_en?prefLang=de.
EU-US Trans-Atlantic Data Privacy Framework: Im Rahmen des sogenannten „Data Privacy Framework“ (DPF) hat die EU-Kommission das Datenschutzniveau ebenfalls für bestimmte Unternehmen aus den USA im Rahmen der Angemessenheitsbeschlusses vom 10.07.2023 als sicher anerkannt. Die Liste der zertifizierten Unternehmen als auch weitere Informationen zu dem DPF können Sie der Website des Handelsministeriums der USA unter https://www.dataprivacyframework.gov/ (in Englisch) entnehmen. Wir informieren Sie im Rahmen der Datenschutzhinweise, welche von uns eingesetzten Diensteanbieter unter dem Data Privacy Framework zertifiziert sind.
Allgemeine Informationen zur Datenspeicherung und Löschung
Wir löschen personenbezogene Daten, die wir verarbeiten, gemäß den gesetzlichen Bestimmungen, sobald die zugrundeliegenden Einwilligungen widerrufen werden oder keine weiteren rechtlichen Grundlagen für die Verarbeitung bestehen. Dies betrifft Fälle, in denen der ursprüngliche Verarbeitungszweck entfällt oder die Daten nicht mehr benötigt werden. Ausnahmen von dieser Regelung bestehen, wenn gesetzliche Pflichten oder besondere Interessen eine längere Aufbewahrung oder Archivierung der Daten erfordern.
Insbesondere müssen Daten, die aus handels- oder steuerrechtlichen Gründen aufbewahrt werden müssen oder deren Speicherung notwendig ist zur Rechtsverfolgung oder zum Schutz der Rechte anderer natürlicher oder juristischer Personen, entsprechend archiviert werden.
Unsere Datenschutzhinweise enthalten zusätzliche Informationen zur Aufbewahrung und Löschung von Daten, die speziell für bestimmte Verarbeitungsprozesse gelten.
Bei mehreren Angaben zur Aufbewahrungsdauer oder Löschungsfristen eines Datums, ist stets die längste Frist maßgeblich.
Beginnt eine Frist nicht ausdrücklich zu einem bestimmten Datum und beträgt sie mindestens ein Jahr, so startet sie automatisch am Ende des Kalenderjahres, in dem das fristauslösende Ereignis eingetreten ist. Im Fall laufender Vertragsverhältnisse, in deren Rahmen Daten gespeichert werden, ist das fristauslösende Ereignis der Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Kündigung oder sonstige Beendigung des Rechtsverhältnisses.
Daten, die nicht mehr für den ursprünglich vorgesehenen Zweck, sondern aufgrund gesetzlicher Vorgaben oder anderer Gründe aufbewahrt werden, verarbeiten wir ausschließlich zu den Gründen, die ihre Aufbewahrung rechtfertigen.
Weitere Hinweise zu Verarbeitungsprozessen, Verfahren und Diensten:
- Aufbewahrung und Löschung von Daten: Die folgenden allgemeinen Fristen gelten gemäß österreichischem Recht für die Aufbewahrung und Archivierung:
- 10 Jahre – Aufbewahrungsfrist für Bücher und Aufzeichnungen, Jahresabschlüsse, Inventare, Lageberichte, Eröffnungsbilanzen, Buchungsbelege und Rechnungen sowie alle erforderlichen Arbeitsanweisungen und sonstigen Organisationsunterlagen (Bundesabgabenordnung (BAO §132), Unternehmensgesetzbuch (UGB §§190-212)).
- 6 Jahre – Sonstige Geschäftsunterlagen: Erhaltene Handels- oder Geschäftsbriefe, Kopien der versendeten Handels- oder Geschäftsbriefe und andere Unterlagen, sofern sie für die Steuer relevant sind. Dazu gehören beispielsweise Stundenlohnscheine, Betriebsabrechnungsbögen, Kalkulationsunterlagen, Preisauszeichnungen und Lohnabrechnungsunterlagen, sofern sie nicht bereits Buchungsbelege und Kassenstreifen sind (Bundesabgabenordnung (BAO §132), Unternehmensgesetzbuch (UGB §§190-212)).
- 3 Jahre – Daten, die erforderlich sind, um potenzielle Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche oder ähnliche vertragliche Ansprüche und Rechte zu berücksichtigen sowie damit verbundene Anfragen zu bearbeiten, basierend auf früheren Geschäftserfahrungen und üblichen Branchenpraktiken, werden für die Dauer der regulären gesetzlichen Verjährungsfrist von drei Jahren gespeichert (§§ 1478, 1480 ABGB).
Rechte der betroffenen Personen
Rechte der betroffenen Personen aus der DSGVO: Ihnen stehen als Betroffene nach der DSGVO verschiedene Rechte zu, die sich insbesondere aus Art. 15 bis 21 DSGVO ergeben:
- Widerspruchsrecht: Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. Werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.
- Widerrufsrecht bei Einwilligungen: Sie haben das Recht, erteilte Einwilligungen jederzeit zu widerrufen.
- Auskunftsrecht: Sie haben das Recht, eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob betreffende Daten verarbeitet werden und auf Auskunft über diese Daten sowie auf weitere Informationen und Kopie der Daten entsprechend den gesetzlichen Vorgaben.
- Recht auf Berichtigung: Sie haben entsprechend den gesetzlichen Vorgaben das Recht, die Vervollständigung der Sie betreffenden Daten oder die Berichtigung der Sie betreffenden unrichtigen Daten zu verlangen.
- Recht auf Löschung und Einschränkung der Verarbeitung: Sie haben nach Maßgabe der gesetzlichen Vorgaben das Recht, zu verlangen, dass Sie betreffende Daten unverzüglich gelöscht werden, bzw. alternativ nach Maßgabe der gesetzlichen Vorgaben eine Einschränkung der Verarbeitung der Daten zu verlangen.
- Recht auf Datenübertragbarkeit: Sie haben das Recht, Sie betreffende Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, nach Maßgabe der gesetzlichen Vorgaben in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten oder deren Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu fordern.
- Beschwerde bei Aufsichtsbehörde: Sie haben unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres gewöhnlichen Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die Vorgaben der DSGVO verstößt.
Geschäftliche Leistungen
Wir verarbeiten Daten unserer Vertrags- und Geschäftspartner, z. B. Kunden und Interessenten (zusammenfassend als „Vertragspartner“ bezeichnet), im Rahmen von vertraglichen und vergleichbaren Rechtsverhältnissen sowie damit verbundenen Maßnahmen und im Hinblick auf die Kommunikation mit den Vertragspartnern (oder vorvertraglich), etwa zur Beantwortung von Anfragen.
Wir verwenden diese Daten, um unsere vertraglichen Verpflichtungen zu erfüllen. Dazu gehören insbesondere die Pflichten zur Erbringung der vereinbarten Leistungen, etwaige Aktualisierungspflichten und Abhilfe bei Gewährleistungs- und sonstigen Leistungsstörungen. Darüber hinaus verwenden wir die Daten zur Wahrung unserer Rechte und zum Zwecke der mit diesen Pflichten verbundenen Verwaltungsaufgaben sowie der Unternehmensorganisation. Zudem verarbeiten wir die Daten auf Grundlage unserer berechtigten Interessen sowohl an einer ordnungsgemäßen und betriebswirtschaftlichen Geschäftsführung als auch an Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz unserer Vertragspartner und unseres Geschäftsbetriebs vor Missbrauch, Gefährdung ihrer Daten, Geheimnisse, Informationen und Rechte (z. B. zur Beteiligung von Telekommunikations-, Transport- und sonstigen Hilfsdiensten sowie Subunternehmern, Banken, Steuer- und Rechtsberatern, Zahlungsdienstleistern oder Finanzbehörden). Im Rahmen des geltenden Rechts geben wir die Daten von Vertragspartnern nur insoweit an Dritte weiter, als dies für die vorgenannten Zwecke oder zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten erforderlich ist. Über weitere Formen der Verarbeitung, etwa zu Marketingzwecken, werden die Vertragspartner im Rahmen dieser Datenschutzerklärung informiert.
Welche Daten für die vorgenannten Zwecke erforderlich sind, teilen wir den Vertragspartnern vor oder im Rahmen der Datenerhebung, z. B. in Onlineformularen, durch besondere Kennzeichnung (z. B. Farben) bzw. Symbole (z. B. Sternchen o. Ä.), oder persönlich mit.
Wir löschen die Daten nach Ablauf gesetzlicher Gewährleistungs- und vergleichbarer Pflichten, d. h. grundsätzlich nach vier Jahren, es sei denn, dass die Daten in einem Kundenkonto gespeichert werden, z. B., solange sie aus gesetzlichen Gründen der Archivierung aufbewahrt werden müssen (etwa für Steuerzwecke im Regelfall zehn Jahre). Daten, die uns im Rahmen eines Auftrags durch den Vertragspartner offengelegt wurden, löschen wir entsprechend den Vorgaben und grundsätzlich nach Ende des Auftrags.
- Verarbeitete Datenarten: Bestandsdaten (z. B. der vollständige Name, Wohnadresse, Kontaktinformationen, Kundennummer, etc.); Zahlungsdaten (z. B. Bankverbindungen, Rechnungen, Zahlungshistorie); Kontaktdaten (z. B. Post- und E-Mail-Adressen oder Telefonnummern); Vertragsdaten (z. B. Vertragsgegenstand, Laufzeit, Kundenkategorie); Nutzungsdaten (z. B. Seitenaufrufe und Verweildauer, Klickpfade, Nutzungsintensität und -frequenz, verwendete Gerätetypen und Betriebssysteme, Interaktionen mit Inhalten und Funktionen). Meta-, Kommunikations- und Verfahrensdaten (z. B. IP-Adressen, Zeitangaben, Identifikationsnummern, beteiligte Personen).
- Betroffene Personen: Leistungsempfänger und Auftraggeber; Interessenten. Geschäfts- und Vertragspartner.
- Zwecke der Verarbeitung: Erbringung vertraglicher Leistungen und Erfüllung vertraglicher Pflichten; Sicherheitsmaßnahmen; Kommunikation; Büro- und Organisationsverfahren; Organisations- und Verwaltungsverfahren. Geschäftsprozesse und betriebswirtschaftliche Verfahren.
- Aufbewahrung und Löschung: Löschung entsprechend Angaben im Abschnitt „Allgemeine Informationen zur Datenspeicherung und Löschung“.
- Rechtsgrundlagen: Vertragserfüllung und vorvertragliche Anfragen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO); Rechtliche Verpflichtung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c) DSGVO). Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO).
Weitere Hinweise zu Verarbeitungsprozessen, Verfahren und Diensten:
- Onlineshop, Bestellformulare, E-Commerce und Auslieferung: Wir verarbeiten die Daten unserer Kunden, um ihnen die Auswahl, den Erwerb, bzw. die Bestellung der gewählten Produkte, Waren sowie verbundener Leistungen, als auch deren Bezahlung und Zustellung, bzw. Ausführung zu ermöglichen. Sofern für die Ausführung einer Bestellung erforderlich, setzen wir Dienstleister, insbesondere Post-, Speditions- und Versandunternehmen ein, um die Lieferung, bzw. Ausführung gegenüber unseren Kunden durchzuführen. Für die Abwicklung der Zahlungsvorgänge nehmen wir die Dienste von Banken und Zahlungsdienstleistern in Anspruch. Die erforderlichen Angaben sind als solche im Rahmen des Bestell- bzw. vergleichbaren Erwerbsvorgangs gekennzeichnet und umfassen die zur Auslieferung, bzw. Zurverfügungstellung und Abrechnung benötigten Angaben sowie Kontaktinformationen, um etwaige Rücksprache halten zu können; Rechtsgrundlagen: Vertragserfüllung und vorvertragliche Anfragen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO).
Geschäftsprozesse und -verfahren
Personenbezogene Daten von Leistungsempfängern und Auftraggebern – darunter Kunden, Klienten oder in speziellen Fällen Mandanten, Patienten oder Geschäftspartner sowie weitere Dritte – werden im Rahmen vertraglicher sowie vergleichbarer Rechtsverhältnisse und vorvertraglicher Maßnahmen wie der Anbahnung von Geschäftsbeziehungen verarbeitet. Diese Datenverarbeitung unterstützt und erleichtert betriebswirtschaftliche Abläufe in Bereichen wie Kundenmanagement, Vertrieb, Zahlungsverkehr, Buchhaltung und Projektmanagement.
Die erfassten Daten dienen dazu, vertragliche Verpflichtungen zu erfüllen und betriebliche Prozesse effizient zu gestalten. Hierzu gehört die Abwicklung von Geschäftstransaktionen, das Management von Kundenbeziehungen, die Optimierung von Vertriebsstrategien sowie die Gewährleistung interner Rechnungs- und Finanzprozesse. Zusätzlich unterstützen die Daten die Wahrung der Rechte des Verantwortlichen und fördern Verwaltungsaufgaben sowie die Organisation des Unternehmens.
Personenbezogene Daten können an Dritte weitergegeben werden, sofern dies zur Erfüllung der genannten Zwecke oder gesetzlicher Verpflichtungen notwendig
- Verarbeitete Datenarten: Bestandsdaten (z. B. der vollständige Name, Wohnadresse, Kontaktinformationen, Kundennummer, ); Zahlungsdaten (z. B. Bankverbindungen, Rechnungen, Zahlungshistorie ); Kontaktdaten (z. B. Post- und E-Mail-Adressen oder ); Inhaltsdaten (z. B. textliche oder bildliche Nachrichten und Beiträge sowie die sie betreffenden Informationen, wie z. B. Angaben zur Autorenschaft ); Vertragsdaten (z. B. Vertragsgegenstand, Laufzeit, Kundenkategorie ); Nutzungsdaten (z. B. Seitenaufrufe und Verweildauer, Klickpfade, Nutzungsintensität und -frequenz, verwendete Gerätetypen und Betriebssysteme, Interaktionen mit ). Meta-, Kommunikations- und Verfahrensdaten (z. B. IP-Adressen, Zeitangaben, Identifikationsnummern, beteiligte ).
- Betroffene Personen: Leistungsempfänger und Auftraggeber; Interessenten; Kommunikationspartner; Geschäfts- und Vertragspartner. Kunden.
- Zwecke der Verarbeitung: Erbringung vertraglicher Leistungen und Erfüllung vertraglicher Pflichten; Büro- und Organisationsverfahren; Geschäftsprozesse und betriebswirtschaftliche Verfahren; Sicherheitsmaßnahmen. Bereitstellung unseres Onlineangebotes und Nutzerfreundlichkeit.
- Aufbewahrung und Löschung: Löschung entsprechend Angaben im Abschnitt „Allgemeine Informationen zur Datenspeicherung und Löschung“.
- Rechtsgrundlagen: Vertragserfüllung und vorvertragliche Anfragen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO). Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO).
Weitere Hinweise zu Verarbeitungsprozessen, Verfahren und Diensten:
- Kundenkonto: Kunden können innerhalb unseres Onlineangebotes ein Konto anlegen (z. B. Kunden- bzw. Nutzerkonto, kurz „Kundenkonto“). Falls die Registrierung eines Kundenkontos erforderlich ist, werden Kunden hierauf ebenso hingewiesen wie auf die für die Registrierung erforderlichen Angaben. Die Kundenkonten sind nicht öffentlich und können von Suchmaschinen nicht indexiert werden. Im Rahmen der Registrierung sowie anschließender Anmeldungen und Nutzungen des Kundenkontos speichern wir die IP-Adressen der Kunden nebst den Zugriffszeitpunkten, um die Registrierung nachweisen und etwaigem Missbrauch des Kundenkontos vorbeugen zu können. Wurde das Kundenkonto gekündigt, werden die Daten des Kundenkontos nach dem Kündigungszeitpunkt gelöscht, sofern sie nicht für andere Zwecke als die Bereitstellung im Kundenkonto aufbewahrt werden oder aus rechtlichen Gründen aufbewahrt werden müssen (z. B. interne Speicherung von Kundendaten, Bestellvorgängen oder Rechnungen). Es liegt in der Verantwortung der Kunden, ihre Daten bei Kündigung des Kundenkontos zu sichern; Rechtsgrundlagen: Vertragserfüllung und vorvertragliche Anfragen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO), Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO).
Zahlungsverfahren
Im Rahmen von Vertrags- und sonstigen Rechtsbeziehungen, aufgrund gesetzlicher Pflichten oder sonst auf Grundlage unserer berechtigten Interessen bieten wir den betroffenen Personen effiziente und sichere Zahlungsmöglichkeiten an und setzen hierzu neben Banken und Kreditinstituten weitere Dienstleister ein (zusammenfassend „Zahlungsdienstleister“).
Zu den durch die Zahlungsdienstleister verarbeiteten Daten gehören Bestandsdaten, wie z. B. der Name und die Adresse, Bankdaten, wie z. B. Kontonummern oder Kreditkartennummern, Passwörter, TANs und Prüfsummen sowie die Vertrags-, Summen- und empfängerbezogenen Angaben. Die Angaben sind erforderlich, um die Transaktionen durchzuführen. Die eingegebenen Daten werden jedoch nur durch die Zahlungsdienstleister verarbeitet und bei diesen gespeichert. D. h., wir erhalten keine konto- oder kreditkartenbezogenen Informationen, sondern lediglich Informationen mit Bestätigung oder Negativbeauskunftung der Zahlung. Unter Umständen werden die Daten seitens der Zahlungsdienstleister an Wirtschaftsauskunfteien übermittelt. Diese Übermittlung bezweckt die Identitäts- und Bonitätsprüfung. Hierzu verweisen wir auf die AGB und die Datenschutzhinweise der Zahlungsdienstleister.
Für die Zahlungsgeschäfte gelten die Geschäftsbedingungen und die Datenschutzhinweise der jeweiligen Zahlungsdienstleister, welche innerhalb der jeweiligen Webseiten bzw. Transaktionsapplikationen abrufbar sind. Wir verweisen auf diese ebenfalls zwecks weiterer Informationen und Geltendmachung von Widerrufs-, Auskunfts- und anderen Betroffenenrechten.
- Verarbeitete Datenarten: Bestandsdaten (z. B. der vollständige Name, Wohnadresse, Kontaktinformationen, Kundennummer, etc.); Zahlungsdaten (z. B. Bankverbindungen, Rechnungen, Zahlungshistorie); Vertragsdaten (z. B. Vertragsgegenstand, Laufzeit, Kundenkategorie); Nutzungsdaten (z. B. Seitenaufrufe und Verweildauer, Klickpfade, Nutzungsintensität und -frequenz, verwendete Gerätetypen und Betriebssysteme, Interaktionen mit Inhalten und Funktionen). Meta-, Kommunikations- und Verfahrensdaten (z. B. IP-Adressen, Zeitangaben, Identifikationsnummern, beteiligte Personen).
- Betroffene Personen: Leistungsempfänger und Auftraggeber; Geschäfts- und Vertragspartner. Interessenten.
- Zwecke der Verarbeitung: Erbringung vertraglicher Leistungen und Erfüllung vertraglicher Pflichten. Geschäftsprozesse und betriebswirtschaftliche Verfahren.
- Aufbewahrung und Löschung: Löschung entsprechend Angaben im Abschnitt „Allgemeine Informationen zur Datenspeicherung und Löschung“.
- Rechtsgrundlagen: Vertragserfüllung und vorvertragliche Anfragen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO). Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO).
Weitere Hinweise zu Verarbeitungsprozessen, Verfahren und Diensten:
- PayPal: Zahlungsdienstleistungen (technische Anbindung von Online-Bezahlmethoden) (z. B. PayPal, PayPal Plus, Braintree); Dienstanbieter: PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg; Rechtsgrundlagen: Vertragserfüllung und vorvertragliche Anfragen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO); Website: https://www.paypal.com/de. Datenschutzerklärung: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full.
- Stripe: Zahlungsdienstleistungen (technische Anbindung von Online-Bezahlmethoden); Dienstanbieter: Stripe, Inc., 510 Townsend Street, San Francisco, CA 94103, USA; Rechtsgrundlagen: Vertragserfüllung und vorvertragliche Anfragen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO); Website: https://stripe.com; Datenschutzerklärung: https://stripe.com/de/privacy. Grundlage Drittlandtransfers: Data Privacy Framework (DPF).
Bereitstellung des Onlineangebots und Webhosting
Wir verarbeiten die Daten der Nutzer, um ihnen unsere Online-Dienste zur Verfügung stellen zu können. Zu diesem Zweck verarbeiten wir die IP-Adresse des Nutzers, die notwendig ist, um die Inhalte und Funktionen unserer Online-Dienste an den Browser oder das Endgerät der Nutzer zu übermitteln.
- Verarbeitete Datenarten: Nutzungsdaten (z. B. Seitenaufrufe und Verweildauer, Klickpfade, Nutzungsintensität und -frequenz, verwendete Gerätetypen und Betriebssysteme, Interaktionen mit Inhalten und Funktionen); Meta-, Kommunikations- und Verfahrensdaten (z. B. IP-Adressen, Zeitangaben, Identifikationsnummern, beteiligte Personen). Protokolldaten (z. B. Logfiles betreffend Logins oder den Abruf von Daten oder Zugriffszeiten.).
- Betroffene Personen: Nutzer (z. B. Webseitenbesucher, Nutzer von Onlinediensten).
- Zwecke der Verarbeitung: Bereitstellung unseres Onlineangebotes und Nutzerfreundlichkeit; Informationstechnische Infrastruktur (Betrieb und Bereitstellung von Informationssystemen und technischen Geräten (Computer, Server etc.).). Sicherheitsmaßnahmen.
- Aufbewahrung und Löschung: Löschung entsprechend Angaben im Abschnitt „Allgemeine Informationen zur Datenspeicherung und Löschung“.
- Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO).
Weitere Hinweise zu Verarbeitungsprozessen, Verfahren und Diensten:
- Erhebung von Zugriffsdaten und Logfiles: Der Zugriff auf unser Onlineangebot wird in Form von sogenannten „Server-Logfiles“ protokolliert. Zu den Serverlogfiles können die Adresse und der Name der abgerufenen Webseiten und Dateien, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmengen, Meldung über erfolgreichen Abruf, Browsertyp nebst Version, das Betriebssystem des Nutzers, Referrer URL (die zuvor besuchte Seite) und im Regelfall IP-Adressen und der anfragende Provider gehören. Die Serverlogfiles können zum einen zu Sicherheitszwecken eingesetzt werden, z. B. um eine Überlastung der Server zu vermeiden (insbesondere im Fall von missbräuchlichen Angriffen, sogenannten DDoS-Attacken), und zum anderen, um die Auslastung der Server und ihre Stabilität sicherzustellen; Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO). Löschung von Daten: Logfile-Informationen werden für die Dauer von maximal 30 Tagen gespeichert und danach gelöscht oder anonymisiert. Daten, deren weitere Aufbewahrung zu Beweiszwecken erforderlich ist, sind bis zur endgültigen Klärung des jeweiligen Vorfalls von der Löschung ausgenommen.
Einsatz von Cookies
Cookies sind kleine Textdateien bzw. sonstige Speichervermerke, die Informationen auf Endgeräten speichern und aus ihnen auslesen. Zum Beispiel, um den Log-in-Status in einem Nutzerkonto, einen Warenkorbinhalt in einem E-Shop, die aufgerufenen Inhalte oder verwendete Funktionen eines Onlineangebots zu speichern. Cookies können ferner in Bezug auf unterschiedliche Anliegen Einsatz finden, etwa zu Zwecken der Funktionsfähigkeit, der Sicherheit und des Komforts von Onlineangeboten sowie der Erstellung von Analysen der Besucherströme.
Hinweise zur Einwilligung: Wir setzen Cookies im Einklang mit den gesetzlichen Vorschriften ein. Daher holen wir von den Nutzern eine vorhergehende Einwilligung ein, es sei denn, sie ist laut Gesetzeslage nicht gefordert. Eine Erlaubnis ist insbesondere nicht notwendig, wenn das Speichern und das Auslesen der Informationen, also auch von Cookies, unbedingt erforderlich sind, um den Nutzern einen von ihnen ausdrücklich gewünschten Telemediendienst (also unser Onlineangebot) zur Verfügung zu stellen. Die widerrufliche Einwilligung wird ihnen gegenüber deutlich kommuniziert und enthält die Informationen zur jeweiligen Cookie-Nutzung.
Hinweise zu datenschutzrechtlichen Rechtsgrundlagen: Auf welcher datenschutzrechtlichen Grundlage wir die personenbezogenen Daten der Nutzer mithilfe von Cookies verarbeiten, hängt davon ab, ob wir sie um eine Einwilligung bitten. Falls die Nutzer akzeptieren, ist die Rechtsgrundlage der Verwertung ihrer Daten die erklärte Einwilligung. Andernfalls werden die mithilfe von Cookies verwerteten Daten auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (z. B. an einem betriebswirtschaftlichen Betrieb unseres Onlineangebots und der Verbesserung seiner Nutzbarkeit) verarbeitet oder, falls dies im Rahmen der Erfüllung unserer vertraglichen Pflichten erfolgt, wenn der Einsatz von Cookies erforderlich ist, um unseren vertraglichen Verpflichtungen nachzukommen. Zu welchen Zwecken die Cookies von uns verwertet werden, darüber klären wir im Laufe dieser Datenschutzerklärung oder im Rahmen von unseren Einwilligungs- und Verarbeitungsprozessen auf.
Speicherdauer: Im Hinblick auf die Speicherdauer werden die folgenden Arten von Cookies unterschieden:
- Temporäre Cookies (auch: Session- oder Sitzungscookies): Temporäre Cookies werden spätestens gelöscht, nachdem ein Nutzer ein Onlineangebot verlassen und sein Endgerät (z. B. Browser oder mobile Applikation) geschlossen hat.
- Permanente Cookies: Permanente Cookies bleiben auch nach dem Schließen des Endgeräts gespeichert. So können beispielsweise der Log-in-Status gespeichert und bevorzugte Inhalte direkt angezeigt werden, wenn der Nutzer eine Website erneut besucht. Ebenso können die mithilfe von Cookies erhobenen Nutzerdaten zur Reichweitenmessung Verwendung finden. Sofern wir Nutzern keine expliziten Angaben zur Art und Speicherdauer von Cookies mitteilen (z. B. im Rahmen der Einholung der Einwilligung), sollten sie davon ausgehen, dass diese permanent sind und die Speicherdauer bis zu zwei Jahre betragen kann.
Allgemeine Hinweise zum Widerruf und Widerspruch (Opt-out): Nutzer können die von ihnen abgegebenen Einwilligungen jederzeit widerrufen und zudem einen Widerspruch gegen die Verarbeitung entsprechend den gesetzlichen Vorgaben, auch mittels der Privatsphäre-Einstellungen ihres Browsers, erklären.
- Verarbeitete Datenarten: Meta-, Kommunikations- und Verfahrensdaten (z. B. IP-Adressen, Zeitangaben, Identifikationsnummern, beteiligte Personen).
- Betroffene Personen: Nutzer (z. B. Webseitenbesucher, Nutzer von Onlinediensten).
- Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO). Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO).
Weitere Hinweise zu Verarbeitungsprozessen, Verfahren und Diensten:
- Verarbeitung von Cookie-Daten auf Grundlage einer Einwilligung: Wir setzen eine Einwilligungs-Management-Lösung ein, bei der die Einwilligung der Nutzer zur Verwendung von Cookies oder zu den im Rahmen der Einwilligungs-Management-Lösung genannten Verfahren und Anbietern eingeholt wird. Dieses Verfahren dient der Einholung, Protokollierung, Verwaltung und dem Widerruf von Einwilligungen, insbesondere bezogen auf den Einsatz von Cookies und vergleichbaren Technologien, die zur Speicherung, zum Auslesen und zur Verarbeitung von Informationen auf den Endgeräten der Nutzer eingesetzt werden. Im Rahmen dieses Verfahrens werden die Einwilligungen der Nutzer für die Nutzung von Cookies und die damit verbundenen Verarbeitungen von Informationen, einschließlich der im Einwilligungs-Management-Verfahren genannten spezifischen Verarbeitungen und Anbieter, eingeholt. Die Nutzer haben zudem die Möglichkeit, ihre Einwilligungen zu verwalten und zu widerrufen. Die Einwilligungserklärungen werden gespeichert, um eine erneute Abfrage zu vermeiden und den Nachweis der Einwilligung gemäß der gesetzlichen Anforderungen führen zu können. Die Speicherung erfolgt serverseitig und/oder in einem Cookie (sogenanntes Opt-In-Cookie) oder mittels vergleichbarer Technologien, um die Einwilligung einem spezifischen Nutzer oder dessen Gerät zuordnen zu können. Sofern keine spezifischen Angaben zu den Anbietern von Einwilligungs-Management-Diensten vorliegen, gelten folgende allgemeine Hinweise: Die Dauer der Speicherung der Einwilligung beträgt bis zu zwei Jahre. Dabei wird ein pseudonymer Nutzer-Identifikator erstellt, der zusammen mit dem Zeitpunkt der Einwilligung, den Angaben zum Umfang der Einwilligung (z. B. betreffende Kategorien von Cookies und/oder Diensteanbieter) sowie Informationen über den Browser, das System und das verwendete Endgerät gespeichert wird; Rechtsgrundlagen: Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO).
- BorlabsCookie: Einwilligungsmanagement: Verfahren zur Einholung, Protokollierung, Verwaltung und des Widerrufs von Einwilligungen, insbesondere für den Einsatz von Cookies und ähnlichen Technologien zur Speicherung, Auslesen und Verarbeitung von Informationen auf Endgeräten der Nutzer sowie deren Verarbeitung; Dienstanbieter: Ausführung auf Servern und/oder Computern unter eigener datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeit; Website: https://de.borlabs.io/borlabs-cookie/. Weitere Informationen: Es werden eine individuelle Nutzer-ID, Sprache sowie Arten der Einwilligungen und der Zeitpunkt ihrer Abgabe serverseitig und im Cookie auf dem Gerät der Nutzer gespeichert.
Verarbeitung von Daten im Rahmen von Beschäftigungsverhältnissen
Im Rahmen von Beschäftigungsverhältnissen erfolgt die Verarbeitung personenbezogener Daten mit dem Ziel, die Begründung, Durchführung und Beendigung solcher Verhältnisse effektiv zu gestalten. Diese Datenverarbeitung unterstützt diverse betriebliche und administrative Funktionen, die für das Management der Mitarbeiterbeziehungen erforderlich sind.
Dabei umfasst die Datenverarbeitung verschiedene Aspekte, die von der Vertragsanbahnung bis zur Vertragsauflösung reichen. Eingeschlossen sind die Organisation und Verwaltung der täglichen Arbeitszeiten, die Verwaltung von Zugriffsrechten und Berechtigungen sowie die Handhabung von Personalentwicklungsmaßnahmen und Mitarbeitergesprächen. Die Verarbeitung dient auch der Abrechnung und der Verwaltung von Lohn- und Gehaltszahlungen, die kritische Aspekte der Vertragsdurchführung darstellen.
Zusätzlich berücksichtigt die Datenverarbeitung berechtigte Interessen des verantwortlichen Arbeitgebers, wie die Sicherstellung der Sicherheit am Arbeitsplatz oder das Erfassen von Leistungsdaten zur Bewertung und Optimierung betrieblicher Prozesse. Ferner beinhaltet die Datenverarbeitung die Bekanntgabe von Beschäftigtendaten im Rahmen von externen Kommunikations- und Publikationsprozessen, wo dies für betriebliche oder rechtliche Zwecke erforderlich ist.
Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt stets unter Beachtung der geltenden rechtlichen Rahmenbedingungen,
- Verarbeitete Datenarten: Beschäftigtendaten (Informationen zu Mitarbeitern und anderen Personen in einem ).
- Betroffene Personen: Beschäftigte (z. B. Angestellte, Bewerber, Aushilfskräfte und sonstige ).
- Zwecke der Verarbeitung: Begründung und Durchführung von Beschäftigungsverhältnissen (Verarbeitung von Arbeitnehmerdaten im Rahmen der Begründung und Durchführung ). Geschäftsprozesse und betriebswirtschaftliche Verfahren.
- Rechtsgrundlagen: Vertragserfüllung und vorvertragliche Anfragen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO); Rechtliche Verpflichtung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c) DSGVO); Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO). Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten in Bezug auf Gesundheitswesen, Beruf und soziale Sicherheit (Art. 9 Abs. 2 lit. h) DSGVO).
Weitere Hinweise zu Verarbeitungsprozessen, Verfahren und Diensten:
- Löschung von Beschäftigtendaten: Beschäftigtendaten werden nach österreichischem Recht gelöscht, wenn Sie für den Zweck für den sie erhoben wurden nicht erforderlich sind, es sei denn sie müssen aufgrund gesetzlicher Pflichten oder aufgrund der Interessen des Arbeitgebers aufbewahrt oder archiviert bleiben. Hierbei sind die folgenden Aufbewahrungs- und Archivierungspflichten beachtet:
- Daten betreffend Lohnsteuer- und Abgabenpflicht nach § 132 Abs 1 BAO – 7 Jahre. Fristbeginn – Ab Ende des jeweils für die Daten relevanten Kalenderjahres.
- Verjährung der Verpflichtung zur Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen nach § 68 ASVG (Feststellungsverjährung) – 3 bzw. 5 Jahre. Fristbeginn – Grundsätzlich mit dem Tag der Fälligkeit der Beiträge, bei unterlassener Meldung ab dem Tag der Meldung.
- Aufbewahrungsfristen in der Sozialversicherung – 7 Jahre nach UGB.
- Anspruch auf Urlaub nach § 4 Abs 5 UrlG – 2 Jahre ab Ende des Urlaubsjahres, in dem der Urlaub entstanden ist. Fristbeginn – 2 Jahre nach Ende des Urlaubsjahres, in dem der Urlaub entstanden ist.
- Anspruch auf Urlaubsersatzleistung nach § 1486 Z 5 ABGB – 3 Jahre. Fristbeginn – Ab dem Zeitpunkt der Fälligkeit der Endabrechnungsansprüche, als dem letzten Arbeitstag.
- Aufzeichnungen und Berichte über Arbeitsunfälle nach § 16 ASchG – mindestens 5 Jahre. Fristbeginn – Ab dem Tag des Arbeitsunfalles.
- Aufzeichnung über Überlassung von Arbeitskräften nach § 13 Abs 3 AÜG – 5 Jahre. Fristbeginn – Der Tag, an dem der letzte Entgeltanspruch der überlassenen Arbeitskraft fällig wird.
- Jugendlichenverzeichnis nach § 26 Abs 2 KJBG – 2 Jahre. Fristbeginn – bei Neuanlage des Verzeichnisses zwei Jahre nach der letzten Eintragung.
- Ansprüche auf Ersatz wegen diskriminierender Beendigung des Arbeitsverhältnisses nach §§ 15 Abs 1a und 29 Abs 1a GlBG sowie § 7k Abs 1 iVm Abs 2 Z 3 BEinstG – 6 Monate. Fristbeginn – Ab dem Zeitpunkt des Zugangs der Beendigung.
- Ersatzansprüche des Arbeitgebers bzw. des Arbeitnehmers aus einer vorzeitigen Beendigung des Arbeitsverhältnisses nach § 34 AngG bzw. § 1162d ABGB – 6 Monate. Fristbeginn – Ab dem Zeitpunkt der Fälligkeit der Ansprüche, in der Regel ab dem Tag des Zugangs der Auflösungserklärung.
- Anspruch auf Ausstellung eines Dienstzeugnisses nach § 1478 ABGB – 30 Jahre. Fristbeginn – Bei Beendigung des Dienstverhältnisses.
- Ansprüche auf Ersatz wegen diskriminierender Ablehnung einer Bewerbung nach §§ 15 Abs 1 und 29 Abs 1 GlbG sowie § 7k Abs 1 iVm Abs 2 Z 1 BEinstG – 6 Monate. Fristbeginn – ab dem Tag, an dem die Ablehnung zugegangen ist bzw. 7 Monate ab Bewerbungseingang.
- Ansprüche auf Ersatz von allfälligen Vorstellungskosten nach § 1486 Z 5 ABGB – 3 Jahre. Fristbeginn – Der Tag, an dem die Kosten angefallen sind.
- Haftung für Abfertigungsansprüche und Betriebspensionen nach Betriebsübergang nach § 6 Abs 2 AVRAG – 5 Jahre. Fristbeginn – Zeitpunkt des Betriebsüberganges.
- Ansprüche auf Ersatz wegen diskriminierender Ablehnung einer Beförderung nach §§ 15 Abs 1 und 29 Abs 1 GlbG sowie § 7k Abs 1 iVm Abs 2 Z 1 BEinstG – 6 Monate. Fristbeginn – ab dem Tag, an dem die Ablehnung der Beförderung zugegangen ist.
- Ansprüche auf Ersatz wegen diskriminierender Schlechterstellung beim Entgelt, freiwilligen Sozialleistungen, Schulungs- und Weiterbildungsmaßnahmen oder sonstigen Arbeitsbedingungen nach §§ 15 Abs 1 und 29 Abs 1 GlbG sowie § 7k Abs 1 iVm Abs 2 Z 5 BEinstG – 3 Jahre. Fristbeginn – Der Zeitpunkt, in dem das Recht zuerst hätte ausgeübt werden können und die objektive Möglichkeit zu klagen gegeben ist.
- Ansprüche auf Ersatz wegen diskriminierender Belästigung nach §§ 15 Abs 1 und 29 Abs 1 GlbG sowie § 7k Abs 1 iVm Abs 2 Z 4 BEinstG – 1 Jahr. Fristbeginn – Ab dem Zeitpunkt der Kenntnis der Diskriminierung.
- Ansprüche auf Ersatz wegen diskriminierender Ablehnung einer Bewerbung nach §§ 15 Abs 1 und 29 Abs 1 GlbG sowie § 7k Abs 1 iVm Abs 2 Z 1 BEinstG – 6 Monate. Fristbeginn – ab dem Tag, an dem die Ablehnung zugegangen ist bzw. 7 Monate ab Bewerbungseingang.
- Ansprüche auf Ersatz wegen sexueller Belästigung nach § 15 Abs 1 GlbG – 3 Jahre. Fristbeginn – Ab dem Zeitpunkt der Kenntnis der Diskriminierung.
- Ansprüche auf Ersatz von allfälligen Vorstellungskosten nach § 1486 Z 5 ABGB – 3 Jahre. Fristbeginn – Der Tag, an dem die Kosten angefallen sind.
- Ansprüche des Arbeitnehmers auf Entgelt oder auf Auslagenersatz sowie des Arbeitgebers wegen darauf gewährter Vorschüsse nach § 1486 Z 5 ABGB – 3 Jahre. Fristbeginn – ab Fälligkeit der jeweiligen Ansprüche.
- Verfolgungsverjährung wegen Unterentlohnung nach § 31 Abs 1 VStG iVm § 29 Abs 4 LSD-BG – 3 Jahre. Fristbeginn – ab Fälligkeit des Entgelts.
- Schadenersatzansprüche des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer aus der Dienstnehmerhaftpflicht bei leichter Fahrlässigkeit nach § 6 DHG – 6 Monate. Fristbeginn – ab dem Tag, an dem sie geltend gemacht werden können.
- Schadenersatzansprüche des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer aus der Dienstnehmerhaftpflicht bei grober Fahrlässigkeit oder bei Vorsatz sowie sonstige Schadenersatzansprüche des Arbeitgebers nach § 1489 ABGB – 3 Jahre bzw. 30 Jahre. Fristbeginn – Bei kurzer Frist ab Kenntnis von Schaden und Schädiger, bei langer Frist ab Schadenseintritt.
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